Sanitz,18.09.2020

Liebe Eltern, liebe Schülerinnen und Schüler,

die ersten Monate seit dem Schulstart unter Pandemiebedingungen neigen sich dem Ende zu und die Herbstferien stehen bevor. Gemeinsam haben Sie sich den coronabedingten Herausforderungen gestellt und tun das auch weiterhin. Auch nach den Herbstferien wollen wir den größtmöglichen Schutz für alle Schülerinnen und Schüler sowie für alle an den Schulen Beschäftigten sicherstellen. Mit diesem Schreiben informieren wir Sie deshalb über die Neuerungen im Umgang mit Reiserückkehrenden und über das neue Formular zur Gesundheitsbestätigung.

Die letzten Wochen haben gezeigt, dass die Infektionen vorrangig durch Urlaubsrückkehrende in die Schulen gelangen. Deshalb sollen Reisen in Risikogebiete oder besonders betroffene Gebiete in Deutschland – auch in den Herbstferien – unter allen Umständen vermieden werden.

Für Reiserückkehrende gelten die Regelungen der SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung in der jeweils geltenden Fassung. Dabei ist es unerheblich, ob es sich um eine Rückkehr aus dem Jahresurlaub oder einen Wochenendaufenthalt handelt. In jedem Fall ist nach Rückkehr aus einem Risikogebiet oder einem besonders betroffenen Gebiet in Deutschland eine 14-tägige Quarantäne einzuhalten und das örtliche Gesundheitsamt unaufgefordert zu informieren. Das Gesundheitsamt kann sie als Erziehungsberechtigte auch über die Möglichkeit, diese Quarantäne zu verkürzen, auf Wunsch beraten. Keinesfalls dürfen diese Reiserückkehrenden die Schule betreten oder persönlichen Kontakt zu Lehrkräften oder anderen Schülerinnen und Schülern sowie deren Erziehungsberechtigten suchen.

Die betroffenen Gebiete in Deutschland werden auf der Internetseite des Landesamtes für Gesundheit und Soziales Mecklenburg-Vorpommern unter https://www.lagus.mv-regierung.de/Gesundheit/InfektionsschutzPraevention/Daten-Corona-Pandemie veröffentlicht. Die Liste der Risikogebiete wird auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts (https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete) veröffentlicht.

Mecklenburg-Vorpommern weist die geringsten Infektionszahlen deutschlandweit auf. Alle getroffenen Maßnahmen verfolgen das Ziel, dass das so bleibt. Das gilt ganz besonders für die Schulen. Um das Risiko einer Infektion durch eine Reiserückkehr nach den Ferien zu minimieren, wurden die Regelungen zur Vorlage der Gesundheitsbestätigung noch einmal geschärft.

Überdies besteht nach Ziffer 7 der Allgemeinverfügung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit im Einvernehmen mit dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung und fachaufsichtliche sowie dienstrechtliche Weisung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur zum Besuch von Schulen zur Eindämmung der Atemwegserkrankungen COVID-19/ Übertragung von SARS-CoV-2 für volljährige Schülerinnen und Schüler beziehungsweise bei Minderjährigen für deren Erziehungsberechtigte eine Verpflichtung zur Abgabe einer Erklärung über den Gesundheitszustand und die Umstände einer möglichen Ansteckung mit SARS-CoV-2 sowie über die Einreise aus einem Risikogebiet oder einem besonders betroffenen Gebiet entsprechend § 1 Absatz 1 Satz 4 SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung.

Wir möchten Sie daher bitten, Ihrem Kind am 12.10.2020 das Formular zur Gesundheitsbestätigung mit zur Schule zu geben. Es wird bzw. wurde ihm schon vor den Ferien ausgehändigt. Sie finden es auch auf der Homepage.

Die Vorlage des unterschriebenen Formulars durch die Schülerinnen und Schüler muss am ersten Tag nach den Ferien, also am 12. Oktober 2020, vor Schulbeginn erfolgen. Das Formular selbst wird danach vernichtet.

Für Schülerinnen und Schüler, die oder für die die Erziehungsberechtigten der Pflicht zur Abgabe der Erklärung im Formular zur Gesundheitsbestätigung nicht nachgekommen sind, gilt ab dem 12. Oktober 2020 an den Schulen des Landes ein Betretungsverbot von Schulgebäuden und jedweder schulischen Anlage. Dieses Verbot gilt bis zur Vorlage der Erklärung, längstens jedoch bis zum 26.10.2020. Das heißt, sobald das Formular vorgelegt wird, können die Schülerinnen und Schüler wieder in die Schule kommen und am Unterricht teilnehmen.

Das nicht oder nicht ordnungsgemäße Unterzeichnen des Formulars zur Gesundheitsbestätigung durch die Erziehungsberechtigten oder die volljährige Schülerin beziehungsweise den volljährigen Schüler müssen wir dem Gesundheitsamt mitteilen. Wir weisen darauf hin, dass für den Fall, dass die Erklärung zur Gesundheitsbestätigung in der Schule nicht bzw. nicht ordnungsgemäß vorgelegt wird, eine Bußgeldvorschrift in die SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung aufgenommen wurde. Dort heißt es in § 4 Absatz 1 Nummer 7: „Ordnungswidrig im Sinne des § 73 Absatz 1a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 1 Absatz 1 Satz 4 und 5 eine Erklärung trotz Aufforderung der Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorlegt.“

Wir wollen auch nach den Herbstferien Unterricht wieder verlässlich stattfinden lassen. Deshalb bitten wir auch weiterhin um ein umsichtiges Verhalten und wünschen Ihnen erholsame Ferien.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Schulleitung

Regionale Schule Sanitz